Unsere Arbeit

Die EU unterhält diplomatische Beziehungen zu fast allen Ländern der Welt. Sie hat strategische Partnerschaften mit wichtigen internationalen Akteuren abgeschlossen, engagiert sich intensiv bei den aufstrebenden Wirtschaftsmächten rund um den Globus und hat mit zahlreichen benachtbarten Staaten bilaterale Assoziierungsabkommen abgeschlossen. Außerhalb ihrer Grenzen wird die Union durch zahlreiche EU-Delegationen vertreten, die eine ähnliche Funktion wie Botschaften haben.

Die Rolle der Europäischen Union in der Welt

Die Europäische Union spielt durch Diplomatie, Handel, Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit mit weltweiten Organisationen eine wichtige Rolle auf der Weltbühne.

Der Lissabonner Vertrag (2009) brachte wesentliche Neuerungen im Bereich des auswärtigen Handelns der EU mit sich. So wurde der Posten eines Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen und der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) als diplomatischer Arm der EU eingerichtet.

Der Hohe Vertreter erfüllt die Aufgaben im Bereich auswärtige Angelegenheiten, die früher von dem halbjährlich wechselnden Vorsitz des Rates, dem Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und dem für Außenbeziehungen zuständigen Kommissionsmitglied wahrgenommen wurden.

Zurzeit hat Catherine Ashton diesen Posten inne. Entsprechend ihrem Mandat

  • leitet sie die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union;
  • trägt sie mit ihren Vorschlägen zur Festlegung dieser Politik bei, die sie im Auftrag des Rates durchführt, und stellt sicher, dass die in diesem Bereich gefassten Beschlüsse umgesetzt werden;
  • führt sie den Vorsitz im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“;
  • bekleidet sie den Posten eines Vizepräsidenten der Kommission und stellt damit die Kohärenz des auswärtigen Handelns der Union sicher;
  • vertritt sie die Union in Angelegenheiten, die die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik betreffen, führt einen politischen Dialog mit Dritten im Namen der Union und bringt den Standpunkt der Union in internationalen Foren zum Ausdruck;
  • übt sie die Weisungsbefugnis gegenüber dem Europäischen Auswärtigen Dienst und den EU-Delegationen in Drittländern und bei internationalen Organisationen aus.

  

Der EAD unterstützt die Hohe Vertreterin dabei, die Kohärenz und Koordinierung des auswärtigen Handelns der Union zu gewährleisten und Politikvorschläge auszuarbeiten und nach deren Billigung durch den Rat umzusetzen. Darüber hinaus unterstützt er den Präsidenten des Europäischen Rates sowie den Präsidenten und die Mitglieder der Kommission bei der Wahrnehmung ihrer jeweiligen Aufgaben im Bereich der Außenbeziehungen und sorgt für eine enge Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten. Das Netzwerk von EU-Delegationen rund um die Welt ist Teil der Struktur des EAD.

Einige Beispiele für die Rolle der Europäischen Union in der Welt:

  • Friedenskonsolidierung: Durch politische, praktische und wirtschaftliche Unterstützung hat die EU seit den Kriegen im früheren Jugoslawien entscheidend zur Friedenskonsolidierung im westlichen Balkan beigetragen. Von Bosnien und Herzegowina bis nach Montenegro hat sie ihren Einfluss geltend gemacht, um Frieden und Versöhnung zu fördern. Jüngstes Beispiel dafür ist der Dialog zwischen Belgrad und Pristina, den die Europäische Union unterstützt und fördert.

  • Ein verantwortungsbewusster Nachbar: Östlich und südlich der Europäischen Union liegen viele Länder, die in den letzten Jahren turbulente politische Veränderungen erlebt haben. Der Arabische Frühling im vergangenen Jahr ist nur das jüngste Beispiel dafür. Vor diesem Hintergrund dient die Europäische Nachbarschaftspolitik zur Aufrechterhaltung enger und freundlicher Beziehungen zu den Ländern an den Grenzen der Europäischen Union. Dazu gehören u. a. die Förderung von Demokratie und Menschenrechten, die Öffnung des Handels und die Zusammenarbeit in Visafragen.

  • Entwicklungshilfe: Wussten Sie, dass die EU der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe ist? Zusammen genommen stellten die EU und ihre Mitgliedstaaten 2010 insgesamt 53,8 Mrd. Euro für die Entwicklungszusammenarbeit bereit und leistete damit einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Millionen von Menschen in der ganzen Welt.

  • Die EU ist neben den Vereinten Nationen, den Vereinigten Staaten und Russland Mitglied des Quartetts, das sich für Frieden im Nahen Osten einsetzt. Für Europa stellt die Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts eine strategische Priorität dar. Ziel der EU ist eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat, der Seite an Seite mit Israel in Frieden und Sicherheit lebt.

  • Die Union ist den Menschenrechten verpflichtet und arbeitet auf deren universelle Achtung hin. Sie hat die Achtung der Menschenrechte zu einem Grundpfeiler ihrer Außenbeziehungen gemacht – in ihren politischen Dialogen mit Drittländern, in ihrer Entwicklungspolitik und -hilfe und in ihren Standpunkten in multilateralen Foren wie den Vereinten Nationen.

  • Die Union arbeitet mit den Vereinten Nationen in einer Vielzahl von Bereichen eng zusammen. Ihr Bekenntnis zum Multilateralismus spiegelt ihr Eintreten für verbindliche, durch Verhandlungen vereinbarte Regeln als Grundlage internationaler Beziehungen wider und kommt im Vertrag von Lissabon deutlich zum Ausdruck.

  • Förderung von Sicherheit in der Welt: Im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) führt die EU weltweit zivile und militärische Einsätze durch. Diese Missionen erfüllen eine Vielzahl von Aufgaben – vom Grenzschutz bis hin zur Ausbildung der lokalen Polizei. Die Operation EUNAVOR Atalanta vor der Küste Somalia zum Beispiel dient der Bekämpfung von Piraterie und dem Schutz von Schiffen des UN-Welternährungsprogramms, die Nahrungsmittel in die von der Dürre betroffenen Gebiete bringen.

  • Krisenreaktion und humanitäre Hilfe: Fast die Hälfte der internationalen humanitären Hilfe wird von der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten geleistet. Diese Hilfe rettet Menschenleben in Gebieten, in denen ganze Bevölkerungen von Hunger bedroht sind, beispielsweise am Horn von Afrika. Darüber hinaus hält sich die Europäische Union bereit, in koordinierter Weise auf internationale Notfälle wie das Erdbeben in Haiti, den Tsunami in Japan oder die Überschwemmungen in Pakistan zu reagieren. Dazu setzt sie sämtliche ihr zur Verfügung stehenden Instrumente ein.

  • Die Union war maßgeblich an der Aushandlung des Kyoto-Protokolls über Klimaänderungen beteiligt. Mit einem eigenen Programm zur Verringerung von CO2-Emissionen, das vom Technologiestand her weltweit wohl seines Gleichen sucht, bleibt sie ein für weitere substanzielle Fortschritte in diesem Bereich unverzichtbarer Akteur. Die Union arbeitet darauf hin, mit anderen Partnern ein Bündnis zugunsten eines rechtlich verbindlichen Klimaschutzübereinkommens zu bilden.

  • Handel: Die Europäische Union ist der größte Handelsblock der Welt. Da der Handel Gegenstand einer gemeinsamen Politik ist, spricht die EU mit einer Stimme in den Verhandlungen mit ihren internationalen Partnern über die Förderung eines freieren und gerechteren internationalen Handelssystems.

  • Erweiterung der Europäischen Union - aus 6 werden 28: Die Zahl der EU-Mitgliedstaaten ist über die Jahrzehnte und vor allem seit dem Zusammenbruch des Kommunismus in Ost- und Mitteuropa ständig gestiegen – von 6 im Gründungsjahr 1957 auf heute 28. Angesichts der Aussichten auf politische und wirtschaftliche Stabilität wollen viele Länder der EU beitreten, auch wenn sie vorher strenge Bedingungen in Bezug auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – um nur zwei Bereiche zu nennen – erfüllen müssen.
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