Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf die EU

Blog des HV/VP – Putins Ukraine-Krieg bedeutet Tausende Tote und erheblichen wirtschaftlichen Schaden weltweit. Wir müssen die Auswirkungen dieses dritten asymmetrischen Schocks innerhalb von 15 Jahren im Inneren und außerhalb bewältigen. Beim informellen Gipfel in Versailles beschlossen die EU-Spitzen, Europa wirtschaftlich krisenfester aufzustellen, unsere Energieimporte aus Russland radikal zurückzufahren und die europäische Verteidigung deutlich auszubauen.

„Angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Ukraine-Krieges müssen wir Europa wirtschaftlich breiter aufstellen, uns von russischer Energie unabhängig machen und die europäische Verteidigung weiter ausbauen.“

 

Der von Wladimir Putin angezettelte Ukraine-Krieg zeigt bereits erhebliche wirtschaftliche Folgen in Russland, wo der Rubel die Hälfte seines Wertes verloren hat und die Inflation sprunghaft ansteigt. Die Moskauer Börse ist geschlossen. Viele internationale Unternehmen wie IKEA, McDonald’s, Visa und MasterCard haben das Land verlassen. Die russische Wirtschaft dürfte in diesem Jahr um mindestens 15 % schrumpfen. Ein geschwächtes und isoliertes Russland läuft Gefahr, in Zukunft stark von China abhängig zu sein.

Grafik – Der Rubel im Verhältnis zum Euro

Der Preis für Freiheit und Demokratie

Mit steigenden Energie- und anderen Preisen sind die Auswirkungen allerdings auch in Europa erheblich. Wir in der EU müssen bereit sein, auch einen Preis für das Ende dieses ungeheuerlichen und willkürlichen Krieges zu zahlen: Die Zukunft unserer Sicherheit und unserer Demokratien hängt davon ab. Der zu zahlende Preis ist der Preis der Freiheit.

 

Grafik – Jahresinflation im Euro-Gebiet und ihre Hauptkomponenten, Februar 2012 – Februar 2022 (Schätzungen)

Der Ukraine-Krieg ist - so nennen Wirtschaftswissenschaftler das - der dritte asymmetrische Schock, der die Union innerhalb der letzten 20 Jahre trifft – nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 und der Corona-Krise. Ein asymmetrischer Schock ist eine plötzliche Veränderung der wirtschaftlichen Bedingungen, die manche EU-Länder härter trifft als andere. Der Krieg in der Ukraine wirkt sich aufgrund des Flüchtlingszustroms und der starken Abhängigkeit von russischem Gas allerdings wesentlich stärker auf die Nachbarländer aus.

Um eine Schwächung der EU zu vermeiden, müssen wir uns noch solidarischer mit den am stärksten betroffenen Ländern zeigen. Das haben wir auch nach der Krise 2008-2009 getan — wenn auch zögerlich. Ebenso angesichts der Auswirkungen von Corona auf die Wirtschaft — durch gemeinsame Impfstoff-Ankäufe und mit dem Aufbauplan „Next Generation EU“. Und genau das müssen wir auch jetzt tun.

 

Abbildung 1: Jährliche Erdgasförderung und -einfuhren der EU-27 (TWh)

Die Folgen des Ukraine-Krieges standen im Mittelpunkt des informellen Treffens der EU-Spitzen in Versailles. Sie kamen überein, unsere Abhängigkeit von russischen Gas-, Öl- und Kohleimporten möglichst rasch zu beenden. Wir dürfen Wladimir Putins Kriegsmaschinerie nicht länger mit unseren Energieimporten finanzieren. Bis Ende März legt die Kommission einen Plan zur Sicherung unserer Versorgung im kommenden Winter und bis Ende Mai die Einzelheiten des REPowerEU-Plans vor, um nicht länger von fossilen Brennstoffen aus Russland abhängig zu sein.

Parallel dazu befassen sich die EU-Spitzen beim nächsten Gipfel am 24./25. März mit den Folgen der steigenden Energiepreise für die Menschen und Unternehmen in der EU. Vor allem müssen wir wohl unser Stromgroßhandelspreissystem überdenken, das derzeit durch die Gaspreise bestimmt wird, auch wenn die Gasverstromung nur einen sehr kleinen Teil der Stromerzeugung insgesamt ausmacht. 

„Die drei Wege, unabhängiger von Russland zu werden, sind breitere Aufstellung, Energieeffizienz und rasche erneuerbare Energien.“

Diese Marschrichtung wirkt sich intern auf die EU aus, aber auch auf ihre Außenpolitik. Die drei Wege, unabhängiger von Russland zu werden, sind breitere Aufstellung, Energieeffizienz und rasche erneuerbare Energien. Was die Diversifizierung betrifft, müssen wir unsere Käufe von Flüssigerdgas (LNG) bei Lieferanten wie den USA, Katar, Norwegen, afrikanischen Herstellern und anderen erhöhen.

Hierzu brauchen wir insbesondere die entsprechende Infrastruktur, die in Europa derzeit allerdings sehr ungleich ausgebildet ist — in Spanien beispielsweise sehr gut, in Deutschland oder in den Ländern Mittel- und Osteuropas aber fast gar nicht. Momentan mangelt es jedoch an ausreichenden Pipelines zwischen Spanien und dem übrigen Kontinent. Wir müssen neue Infrastrukturen schaffen und uns überlegen, wie wir diese LNG-Lieferungen bündeln.

 

Abbildung 16 – LNG-Einfuhren in die EU-Mitgliedstaaten aus verschiedenen Quellen im dritten Quartal 2021 in Mrd. m³

Ferner müssen wir den Energieverbrauch und damit unseren Gas-, Erdöl- und Kohlebedarf, der ebenfalls hauptsächlich aus Russland gedeckt wird, senken. Andernfalls drohen unsere Bestrebungen zu einem drastischen Anstieg der Gesamtenergiekosten der EU zu führen. Wir dürfen auch nicht von einer Abhängigkeit in die nächste geraten.

Gleichzeitig müssen wir den Einsatz erneuerbarer Energien beschleunigen: 2020 hatten fast alle EU-Länder die 2008 für den Anteil erneuerbarer Energien festgelegten Ziele übertroffen, doch dieser Trend muss noch verstärkt werden. Deshalb hat die Kommission im vergangenen Jahr den Aktionsplan „Fit für 55“ vorgeschlagen, mit dem wir unsere in Glasgow eingegangenen Verpflichtungen zu weniger CO2 umsetzen wollen. Wir müssen den Plan nun schneller umsetzen.

Die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben

Schließlich wird uns dieser Krieg auch zu einer Aufstockung unseres Verteidigungsetats zwingen. Wir müssen mehr, vor allem aber intelligenter, d. h. gemeinsam, ausgeben. Einige Mitgliedstaaten wie Deutschland haben mit zusätzlichen 100 Mrd. EUR für 2022 und einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf über 2 % des BIP ab 2024 bereits entsprechende Maßnahmen ergriffen. Überall, wo die Verteidigungsausgaben immer noch zu niedrig sind, muss das ähnlich sein. Bei hohen Staatsschulden und knappen öffentlichen Mitteln sind das natürlich keine leichten Entscheidungen, aber Wladimir Putin lässt uns keine andere Wahl.
 
„Mit der Rückkehr des Krieges auf europäischen Boden müssen wir alle hier aktiver Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen. Der Strategische Kompass bietet einen Rahmen für den Einsatz dieser zusätzlichen Mittel in vollkommener Ergänzung zur NATO.“
 
Mit der Rückkehr des Krieges auf europäischen Boden müssen wir alle hier aktiver Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen. Der Strategische Kompass, den ich erarbeitet habe und den wir derzeit der neuen Situation anpassen, sollte vom Rat für Auswärtige Angelegenheiten am 21. März beschlossen werden. Er bietet einen Rahmen für den effizienten und koordinierten Einsatz dieser zusätzlichen Mittel innerhalb der EU in vollkommener Ergänzung zur NATO. Gemeinsam mit der Europäischen Verteidigungsagentur werden wir auch die Struktur unserer Militärausgaben und die Investitionslücken analysieren und neue Initiativen zum Ausbau der technologischen und industriellen Basis der europäischen Verteidigung vorschlagen.

Aufnahme von Flüchtlingen

Zusätzlich verursacht dieser Krieg einen massiven Flüchtlingszustrom in die Europäische Union. Bislang sind bereits über 2 Millionen Menschen zu uns gelangt — und diese Zahl dürfte in den kommenden Tagen und Wochen weiter ansteigen, wenn Putin seinen Angriff nicht stoppt. Die Nachbarländer der Ukraine haben diese Menschen mit bemerkenswertem Einsatz und großer Solidarität aufgenommen. Auch von hier aus unterstützen wir die unmittelbar betroffenen EU-Länder bei dieser Aufgabe. In nächster Zukunft werden wir aber noch mehr tun müssen. Die Flüchtlingsfrage wirft jedoch auch die allgemeine Frage einer Neufassung unserer gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik im Sinne größerer Solidarität auf – ein Prozess, der 2020 eingesetzt hat, aber noch nicht abgeschlossen ist.

In erster Linie müssen wir jetzt verhindern, dass sich der Ukraine-Krieg auf andere Regionen dieser Welt ausbreitet, und andere Krisen beilegen. Seit langem arbeiten wir auf eine politische Lösung für die politische und humanitäre Krise in Venezuela hin. Wir müssen auch die Spannungen in der Golfregion abbauen, die eng mit der Wiederaufnahme des JCPOA, der Atomvereinbarung mit dem Iran, verbunden sind — ein Dossier, an dem wir seit vielen Monaten intensiv arbeiten. Auch die Lage auf dem Westbalkan und im Kaukasus dürfen wir nicht aus den Augen verlieren.

Negative Auswirkungen auf Schwellen- und Entwicklungsländer 
Dieser Krieg wird auch erhebliche Auswirkungen auf Schwellen- und Entwicklungsländer haben, die auf Energieimporte angewiesen sind. Sie werden noch stärker als wir unter dem Anstieg der Preise für fossile Brennstoffe leiden. Und es geht nicht nur um Energie. Auch den Markt für Getreide, Weizen, aber auch Mais, Sonnenblumen und Düngemittel, auf dem Russland und die Ukraine zentrale Exporteure waren, trifft es schwer. Die Preise für landwirtschaftliche Grunderzeugnisse waren bereits hoch. Sie dürften weiter steigen und drohen, für unsägliches Leid und politische Instabilität zu sorgen.  

 
„Wir haben im vergangenen Jahr gesehen, dass die Entwicklungsländer wirtschaftlich härter von Corona getroffen wurden als die Industrieländer. Der Ukraine-Krieg könnte die Lage angesichts drohender Unruhen aufgrund steigender Nahrungsmittel- und Energiepreise noch verschlimmern.“

Wir haben im vergangenen Jahr gesehen, dass die Entwicklungsländer wirtschaftlich härter von Corona getroffen wurden als die Industrieländer. Hunger und Armut in der Welt haben wieder erheblich zugenommen. Der Ukraine-Krieg könnte die Lage angesichts drohender Unruhen aufgrund steigender Nahrungsmittel- und Energiepreise noch verschlimmern, was wir in der Vergangenheit unter vergleichbaren Umständen bereits erlebt haben. Trotz eigener Schwierigkeiten müssen wir daher die ärmeren Länder, die am stärksten unter den indirekten Folgen dieses Krieges leiden, auch in Afrika und im Nahen Osten, stärker unterstützen.

Mit seinem Einmarsch in die Ukraine drängt Wladimir Putin uns förmlich, viele Elemente unserer internen Struktur und unseres Weltbildes zu überdenken. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen, wenn wir unsere Sicherheit und unsere demokratischen Werte verteidigen wollen.

Weitere Blog-Beiträge von Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU

 

 

 

 

 

The price of freedom and democracy

However, we are also seeing significant effects in Europe, with energy and other prices rising and probably set to continue to do so. We, inside the EU, have to accept to pay also a price to stop this outrageous and unprovoked war: the future of our security and our democracies depends on it. The price to pay is the price of freedom.

 

 

 

The war in Ukraine is the third asymmetric shock, as economists call it, that the Union has experienced in the last two decades, after the 2008 financial and economic crisis and the following Eurozone crisis and the COVID-19 pandemic. An asymmetric shock is a sudden change in economic conditions that affects some EU countries more than others. The war in Ukraine is indeed having a much greater impact on neighbouring countries due to the influx of refugees and their heavy dependence on Russian gas.

To prevent asymmetric shocks from weakening the EU, we need to step up our capacity to show solidarity with the most affected countries. This is what we did after the 2008-2009 crisis, even if we were slow to do so. This is what we did facing the economic impact of the COVID-19 pandemic, both by pooling vaccine purchases and through the Next Generation EU plan. This is also what we need to do now.

 

 

 

The consequences of the war in Ukraine were at the centre of the informal EU leaders meeting in Versailles. The heads of states and government agreed to phase out our dependence on Russian gas, oil and coal imports as soon as possible. It is not possible for us to continue to feed Vladimir Putin's war machine through our energy imports. The Commission will present, by the end of March, a plan to secure our supply in the coming winter season and specify by the end of May the details for the REPower EU plan to end our dependency to fossil fuels imports from Russia.

In parallel, the heads of states and governments will address the impact of rising energy prices on EU citizens and businesses at the next meeting of the European Council on 24-25 March. In particular, we probably need to rethink our wholesale electricity pricing system, which is currently driven for all energy sources by gas prices, even though gas-fired power generation is a very small fraction of the whole. 

 

“The three ways of cutting our dependence on Russia are diversification of supplies, energy efficiency and the acceleration of renewables.”

 

This plan has many important internal implications for the EU, but also for its external policy. The three ways of cutting our dependence on Russia are diversification of supplies, energy efficiency and the acceleration of renewables. On the diversification front, we need to increase our purchases of Liquefied Natural Gas (LNG) from suppliers such as the US, Qatar, Norway, African producers and others.

To achieve this, we need in particular the infrastructure capable of receiving and processing LNG. These are currently very unevenly distributed in Europe with many in Spain, for example, but almost none in Germany or in the countries of Central and Eastern Europe. However, we currently lack sufficient pipeline connections between Spain and the rest of the continent. We will have to create new infrastructure and organise ourselves to pool these LNG supplies.

 

 

 

In addition, we must reduce energy consumption in the EU and hence our need for gas, but also for oil and coal, for which Russia is also our main supplier. Otherwise, our efforts to reduce our dependence on Russia risk leading to a sharp rise in the EU’s overall energy bill. We also need to avoid simply replacing  one excessive external dependence with another.

At the same time, we have to accelerate the deployment of renewable energies: in 2020, almost all EU countries had exceeded the targets set in 2008 for the share of renewables, but there is still a need to reinforce this trend. This is the purpose of the Fit for 55 action plan proposed by the Commission last year to implement our emission reduction commitments made in Glasgow. We must accelerate its implementation.

The need to increase defence spending

Finally, this war will also force us to increase our defence spending. We need to spend more but above all to spend better, i.e. jointly. Some member states, such as Germany, have already taken important new measures in this area with €100 billion additional defence spending in 2022 and an increase of the defence budget to above 2 % of GDP from 2024. This must be the case everywhere where defence spending is still too low. Again, these are always painful decisions in a context of high public debt and scarce public resources, but Vladimir Putin clearly leaves us no choice.

 

"With the return of war to European soil, all of us in Europe must contribute more actively to taking responsibility for our own security. The Strategic Compass will provide a framework for using these additional means, ensuring full complementarity with NATO."

 

With the return of war to European soil, all of us in Europe must contribute more actively to taking responsibility for our own security. The Strategic Compass, which I have prepared and which we are in the process of adjusting to the new situation, should be adopted by the Foreign Affairs Council on 21 March. It will provide a framework for using these additional means in an efficient and coordinated way within the EU, ensuring full complementarity with NATO. With the European Defence Agency, we will also analyse the structure of our military spending and the investment gaps, and propose additional initiatives to strengthen the European defence industrial and technological base.

Welcoming the refugees

In addition, this war is already causing a massive influx of refugees into the European Union. As I write, more than 2 million people have crossed our borders and this number is expected to increase further in the days and weeks ahead, as long as Putin continues his aggression. Ukraine's EU neighbours have shown remarkable mobilisation and solidarity in welcoming these refugees. Here too, we already help the EU countries most directly concerned to cope with this influx and we will need to do more in the next future. But the refugees issue also raises the broader question of the renewal of our common policy on asylum and migration to build more solidarity, a process that began in 2020 but has not yet been finalised.

The war in Ukraine also makes it more urgent to prevent this conflict to spill over elsewhere in the world and to solve other crises. We have been working for a long time now to help find a political solution to the political and humanitarian crisis in Venezuela. We also need to reduce tensions in the Gulf region, which is closely linked to the resumption of the JCPoA, the Iranian nuclear deal, a file on which we have been working hard for many months. We must also monitor closely the situation in Western Balkans or in the Caucasus.

A negative impact on emerging and developing countries 

This war will also have important repercussions for emerging and developing countries that are energy importers. They will suffer even more than us from the rise in the price of fossil fuels. And it is not just about energy. The impact on the market for grain, wheat but also maize, sunflower and fertiliser, for which Russia and Ukraine were major exporters, will also be significant. The prices of basic agricultural products were already high. They will probably increase further with major potential for creating suffering and political instability.  

 

“We saw last year that developing countries had been hit harder than developed ones by the economic impact of the COVID-19 pandemic. The war in Ukraine may make things even worse with the risk of major unrests related to food and energy price hikes.”

 

We saw last year that developing countries had been hit harder than developed ones by the economic impact of the COVID-19 pandemic. World hunger and poverty had again increased significantly. The war in Ukraine may make things even worse in this respect with the risk of major unrests related to food and energy price hikes, as we have already seen in the past in comparable circumstances. Despite our own difficulties, we must therefore increase our support to poorer countries most affected by the indirect effects of this war, including in Africa and the Middle East.

With the invasion of Ukraine, Vladimir Putin is forcing us to urgently rethink many elements of our internal organisation and our worldview. We must rise to this challenge to defend our security and our democratic values.

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"Ein Fenster zur Welt"- Blog des HR/VP Josep Borrell

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