Blog des HR/VP – Letzte Woche wurde die durch die Vereinten Nationen und die Türkei vermittelte Schwarzmeer-Getreide-Initiative um drei Monate verlängert. Gemeinsam mit den von der EU eingerichteten Solidaritätskorridoren ist sie von entscheidender Bedeutung, um die Ernährungsunsicherheit weltweit, insbesondere aber in den am stärksten gefährdeten Ländern, zu begrenzen. Nahrungsmittel sollten niemals als Kriegswaffe eingesetzt werden.

Blog des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik – Die wachsende geostrategische Bedeutung Zentralasiens. Diese Woche habe ich die Region besucht und in Samarkand an zwei wichtigen Veranstaltungen teilgenommen, nämlich an dem Ministertreffen zwischen der EU und Zentralasien und an der Konferenz EU-Zentralasien über Konnektivität. Unsere Partnerländer in Zentralasien streben eine Diversifizierung ihrer Partnerschaften an und wünschen sich deshalb ein verstärktes Engagement der EU. Und gewiss gibt es in den Bereichen Konnektivität, Energie und Sicherheit noch Vieles mehr, was wir gemeinsam anpacken können.

HR/VP Blog – Europa stockt deutlich seine Verteidigungsausgaben und -fähigkeiten auf. So steht es im Bericht der Europäischen Verteidigungsagentur, und das ist auch dringend notwendig. Da wir die Ukraine weiterhin unterstützen wollen, müssen wir gemeinsam mehr investieren, um die europäischen Streitkräfte für eine gefährlichere Welt zu rüsten.

Zusammenfassung: Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Letzte Woche fand die Tagung der Außenministerinnen und Außenminister der G7 in Münster (Deutschland) statt. Zwar nahm der Krieg Russlands gegen die Ukraine eine zentrale Stellung auf der Tagesordnung ein, wir berieten jedoch auch über unsere Beziehungen zu China und die Lage in Iran und in Afrika. Zudem haben wir uns im Anschluss an das Gipfeltreffen des Berliner Prozesses, an dem ich Anfang der Woche teilgenommen habe, mit den jüngsten Entwicklungen auf dem Westbalkan befasst.

Blog des HR/VP – Letzte Woche habe ich in Buenos Aires an einem Treffen der CEPAL (Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik, eine Organisation der VN) teilgenommen, und ich habe gemeinsam mit meinem Kollegen Santiago Cafiero, dem argentinischen Außenminister, bei einem Ministertreffen der EU und der CELAC (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten) den Vorsitz geführt. Diese Zusammenkünfte waren ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Stärkung unserer „anderen transatlantischen Beziehungen“ in Zeiten wachsender geopolitischer Spannungen.

Blog des HR/VP – Diese Woche war ich einer der Vorsitzenden auf der Ministertagung EU-CELAC in Buenos Aires. Im Vorfeld dieser Veranstaltung traf ich viele der führenden Politikerinnen und Politiker Uruguays und Argentiniens. Die beiden Länder sind wichtige Partner, um Lateinamerika und Europa einander näher zu bringen. Dieses Ziel verfolge ich bereits seit Beginn meiner Amtszeit, doch nun, in Zeiten wachsender geopolitischer Spannungen, muss es noch dringender erreicht werden.

Blog des HR/VP – In den letzten Tagen gab es einige Kontroversen zu Äußerungen, die ich vor Studierenden am Europakolleg getroffen hatte. Einiges von dem Gesagten ist aus dem Kontext genommen und in eine gewisse Richtung interpretiert worden. Ich möchte klarstellen, was ich gemeint habe, um weiteren Missverständnissen vorzubeugen.

Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – Vergangene Woche habe ich an der jährlich stattfindenden hochrangigen Tagungswoche der VN-Generalversammlung und an einer wichtigen Tagung des VN-Sicherheitsrates zur Ukraine teilgenommen. Bei der Eröffnung der VN-Generalversammlung wurde deutlich, wie isoliert Russland inzwischen dasteht. Jetzt muss die internationale Gemeinschaft Russland zwingen, den Krieg zu beenden; sie muss unter allen Umständen verhindern, dass Massenvernichtungswaffen zum Einsatz kommen, und dafür sorgen, dass Russland für seine Handlungen zur Rechenschaft gezogen wird.

Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – Die Entscheidungen und Reden Präsident Putins führen vor Augen, wie er sein Land immer tiefer in Krieg und Isolation treibt. Wir sollten uns davon nicht einschüchtern lassen und weiterhin mit allen Ländern, die bereit sind, gemeinsame Grundsätze zu achten, an einer umfassenden europäischen politischen und sicherheitspolitischen Ordnung arbeiten. Am 6. Oktober wird in Prag das erste Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft stattfinden. Bei dieser Gemeinschaft handelt es sich um ein neues politisches Unterfangen, das in diese Richtung gehen soll.

Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – Letzten Montag fand zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder eine Tagung des Assoziationsrates EU-Israel statt. Es war wichtig, dieses hochrangige Forum für den Dialog zwischen der EU und Israel wieder aufleben zu lassen. Wir sind in vielerlei Hinsicht eng verbunden und arbeiten in vielen Bereichen zusammen. Zugleich bot dieses Treffen auch die Gelegenheit, über Themen zu sprechen, bei denen wir uns nicht einig sind, etwa der Friedensprozess und die Lage in den palästinensischen Gebieten. Beides anzugehen ist Sinn und Zweck der Diplomatie und einer guten Partnerschaft.

Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – Vor sieben Monaten erreichte mich frühmorgens in Brüssel die Nachricht, dass Russland seine brutale Invasion in die Ukraine begonnen hat. Heute Morgen erfuhr ich in New York aus den Nachrichten von den Plänen Präsident Putins:

Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – „Quo Vadis Europa?“: Unter diesem Titel halte ich seit 2001 jeden Sommer ein Seminar an der Internationalen Universität Menéndez Pelayo in Santander, Spanien, ab. Russlands Aggression gegen die Ukraine und ihre zahlreichen Folgen standen dieses Jahr natürlich im Mittelpunkt des Seminars. Eine Woche lang haben wir erörtert, wie die EU in diesem schwierigen Kontext wirksamer handeln und ihr Ziel verwirklichen kann, als geopolitischer Akteur aufzutreten.